• Erneute Niederlage für die Polizei vor dem Oberverwaltungsgericht – Nazi-Aufmarsch darf stattfinden

    Am gestrigen Mittwoch (25.03.2015) teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) für NRW in einer Pressemitteilung mit, dass die eingelegten Beschwerden des Dortmunder Polizeipräsidenten zurückgewiesen wurden.

    Der Begründung ist zu entnehmen, dass Polizeipräsident Gregor Lange „keine ausreichenden Tatsachen benannt [hat], welche die Demonstrationsverbote rechtfertigten“. Das Oberverwaltungsgericht folgt damit den Ausführungen des Verwaltungsgerichtes. „Dieses Urteil und die voran gegangene Begründung des Polizeipräsidenten sind eine absolute Farce.“ so BlockaDO-Sprecher Lennart Zumholte. „Die Absicht der Demonstration der Nazis ist es, den 10 Gedenktag an Thomas Schulz in einen, in Perversion nicht zu überbietenden, ‚Feiertag‘ umzuwandeln.“ „Das werden wir nicht unkommentiert stehen lassen, und werden alles dafür tun, dass dieser Tag nicht von den Tätern in Beschlag genommen werden kann.“ (mehr …)

  • Noch vier Tage, bis zum 10. Jahrestag des Mordes an Thomas Schulz. Noch 4 Tage bis Hunderte Neonazis durch Dortmund marschieren wollen. Noch 4 Tage bis wir auf der Straße die Neonazis aufhalten und gegen rechte Gewalt Demonstrieren.

    Bei diesen Veranstaltungen erhaltet ihr letzte Infos zur Anreise nach Dortmund und den geplanten Aktionen und Demonstrationen.

  • Für den kommenden Samstag muss Dortmund mit dem größten neonazistischen Aufmarsch seit Jahren rechnen. Via Facebook haben sich mittlerweile über 1.000 Rechte angekündigt. Auch das Hooligan-Netzwerk „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten) ruft zur Teilnahme an der Neonazi-Demonstration auf. „Was passiert, wenn ‚HoGeSa‘ demonstrieren will, konnten wir in Köln und kürzlich in Wuppertal sehen.“, erklärt BlockaDO-Sprecherin Iris Bernert-Leushacke.

    Im vergangenen Oktober in Köln lieferten sich Hooligans stundenlang Straßenschlachten mit der Polizei, bei einer „Pegida“-Demonstration in Wuppertal Mitte März versuchten Hooligans, Gegendemonstranten und Polizisten anzugreifen. Bei beiden Aktionen mischten auch Dortmunder Neonazis mit. Von einem Aufmarsch bestehend aus gewalttätigen Hooligans und Neonazis wird am kommenden Samstag eine massive Gefahr ausgehen. Die Polizei ist gefordert, die Teilnehmer der rechten Aktion umfassend im Auge zu behalten

    Das BlockaDO-Bündnis wird sich dem Aufmarsch der Neonazis in den Weg stellen. Ziel ist es,die rechte Hetze nicht stattfinden zu lassen. Alle Antifaschistinnen und Antifaschisten sind dazu aufgerufen, sich um 10:30 Uhr bei der BlockaDO-Kundgebung an der Kampstraße einzufinden. (mehr …)