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Autonome Antifa 170
Nordstadtblogger
Info: Das bundesweite Netzwerk Widersetzen, in dessen Rahmen auch viele Antifaschist*innen aus Dortmund zum AfD-Parteitag in Essen im Mai aktiv waren, arbeitet weiter.
Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an der Polizei. Einseitige Berichterstattung in den Medien sorgt für ein schiefes Bild und lässt die Gewalt durch Polizei meist außen vor. Das darf nicht so stehen bleiben!
Das Legal-Team, das sich anlässlich des AfD-Bundesparteitags in Essen und den angekündigten Gegenprotesten als ein Zusammenschluss von Rechtsanwält*innen zur rechtlichen Begleitung des Protestes gebildet hat, ist bestürzt über den Umgang von Polizei und Justiz mit größtenteils friedlichem Protest. Lest hier die Stellungnahme.
Das Bündnis ‚Widersetzen‘ hat eine entsprechende Pressemitteilung formuliert: „Bilanz zu unverhältnismäßiger Gewalt mit vielen Verletzungen durch Polizeieinsatz am Protesttag 29.06.“ – ihr findet sie auf widersetzen.com
Am letzten Juniwochenende will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Ein Zusammenschluss aus über einem Dutzend Gruppen und Organisationen ruft in Dortmund und Umgebung dazu auf, sich an Protesten und zivilem Ungehorsam zu beteiligen.
„Die AfD ist eine von Faschist*innen geführte Partei, die Millionen von Mitbürger*innen deportieren will und einen antidemokratischen Umsturz plant.“ heißt es in der Erklärung, der sich neben Antifagruppen und Bündnissen gegen Rechts auch die Gewerkschaft ver.di und die Partei Die Linke angeschlossen haben, und weiter: „Wenn wir der AfD nicht aktiv den Raum nehmen, den sie sich nehmen will, werden wir die Ausbreitung des Faschismus nicht verhindern.“
„Es liegt an uns allen, die Pläne der AfD zu verhindern“, betont Tobias Schmidt vom BlockaDO-Bündnis. „Und wir sind nicht allein! Am 29.06. werden Menschen aus ganz Deutschland nach Essen kommen, um sich der AfD zu widersetzen. Bereits jetzt sind über 60 Reisebusse von Kiel bis München geplant, und es werden täglich mehr, die sich gemeinsam widersetzen wollen.“
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