BlockaDo – gemeinsam gegen Nazis

  • Nazis laufen im Dortmunder Süden – großer Kessel an der Kampstraße

    Allmählich wird deutlich, wo die Nazis heute laufen: Die Polizei hat zahlreiche Absperrungen in der südlichen Innenstadt errichtet. Alles deutet darauf hin, dass die Nazis im Süden laufen. Da die Polizei insbesondere an der U-Bahnstation Stadthaus massive Absperrungen mit Hamburger Gittern aufbaut, gehen wir davon aus, dass dies der Auftaktkundgebungsort der Nazis sein wird.

    Eine zwischenzeitlich angemeldete Versammlung vor dem Piratenbüro in der Märkischen Straße hat die Polizei verboten.

    An der Kampstraße gibt es jetzt (11.30 Uhr) einen großen Kessel mit ca. 800 Antifaschisten, die sich in Richtung der Naziroute bewegen wollten. Das BlockaDO-Bündnis kritisiert diese überzogene Polizeimaßnahme auf das schärfste und erinnert daran, dass Blockaden gegen Nazis ein legitimer Akt zivilen Ungehorsams sind.

  • In einer kuriosen Pressekonferenz hat die Polizei am heutigen Nachmittag über die morgige Demonstration von Neonazis informiert – ohne jedoch etwas zu der „öffentlichen“ Versammlung der Neonazis zu verraten. BlockaDO wird im Laufe des Abends mögliche Routen der Neonazis und den möglichen Ort des Abschlusskonzerts veröffentlichen.

    Die Haltung der Polizei sehen die Nazigegner als Schlag ins Gesicht. Lennart Zumholte, Pressesprecher des Bündnisses BlockaDO: „Dass die Dortmunder Polizei aus einer öffentlichen Veranstaltung eine Geheimsache macht, um den Protest dagegen zu unterbinden, ist ein Hohn. Den Neonazis wird hier der Weg frei gemacht, um möglichst ungestört den Mord an Thomas Schulz zu feiern.“ (mehr …)

  • Erneute Niederlage für die Polizei vor dem Oberverwaltungsgericht – Nazi-Aufmarsch darf stattfinden

    Am gestrigen Mittwoch (25.03.2015) teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) für NRW in einer Pressemitteilung mit, dass die eingelegten Beschwerden des Dortmunder Polizeipräsidenten zurückgewiesen wurden.

    Der Begründung ist zu entnehmen, dass Polizeipräsident Gregor Lange „keine ausreichenden Tatsachen benannt [hat], welche die Demonstrationsverbote rechtfertigten“. Das Oberverwaltungsgericht folgt damit den Ausführungen des Verwaltungsgerichtes. „Dieses Urteil und die voran gegangene Begründung des Polizeipräsidenten sind eine absolute Farce.“ so BlockaDO-Sprecher Lennart Zumholte. „Die Absicht der Demonstration der Nazis ist es, den 10 Gedenktag an Thomas Schulz in einen, in Perversion nicht zu überbietenden, ‚Feiertag‘ umzuwandeln.“ „Das werden wir nicht unkommentiert stehen lassen, und werden alles dafür tun, dass dieser Tag nicht von den Tätern in Beschlag genommen werden kann.“ (mehr …)